Über 400.000 Studierende zur Teilnahme an ÖH-Wahl eingeladen

Mit einem gemeinsamen Essen in der Mensa der Technischen Universität (TU) Wien haben die Spitzenvertreter der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH) und Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) zur Teilnahme an der am Dienstag startenden ÖH-Wahl aufgerufen. Diese Wahl ist besonders wichtig, da sie die Vertretung der Studierenden auf verschiedenen Ebenen bestimmt, darunter die Bundesvertretung, die Hochschulvertretung sowie die Studienvertretung.

Wahlkampf und Themen

Ein zentrales Thema im Wahlkampf war die Schließung einiger Mensen in Österreich, die aufgrund von wirtschaftlicher Unrentabilität in der Diskussion stehen. Holzleitner wies darauf hin, dass im Ministerium eine Arbeitsgruppe für die Neuaufstellung der Mensen GmbH, die im Eigentum der Republik steht, arbeitet. Diese Gesellschaft betreibt die meisten Mensen an den Hochschulen. Der Wahlkampf selbst wird von verschiedenen Gruppen, wie dem Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ), der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) und den Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS), geprägt, die mit günstigen Essensangeboten werben.

Insgesamt stehen für die Bundesvertretung, die aus 55 Mitgliedern besteht, elf Listen zur Wahl. Neun dieser Listen sind bereits in der ÖH vertreten. Der aktuelle ÖH-Vorsitz wird von einer linken Koalition aus VSStÖ, GRAS und dem kommunistischen Studierendenverband KSV-Lili getragen. Der Ausgang der Wahl könnte weitreichende Konsequenzen für die Vertretung der Studierendeninteressen haben.

Wahlbeteiligung und Herausforderungen

Die Wahlbeteiligung stellt in der Regel eine große Unbekannte dar. Im Jahr 2023 lag die Beteiligung bei etwa 21 Prozent, während sie während der Coronavirus-Pandemie 2021 nur knapp 16 Prozent betrug. Üblicherweise liegt die Wahlbeteiligung bei ÖH-Wahlen bei etwa 25 Prozent. Die Zahl der beantragten Wahlkarten für diese Wahl beträgt rund 4.500, was einen Rückgang im Vergleich zu 6.000 Wahlkarten bei der letzten Wahl darstellt. Diese Entwicklung lässt darauf schließen, dass die Beteiligung nicht wesentlich steigen dürfte.

Ein möglicher Grund für die traditionell niedrige Wahlbeteiligung könnte die Wahrnehmung der ÖH-Tätigkeit durch die Studierenden sein. Viele sehen die Bedeutung der ÖH für ihr Studium als gering an. Zudem kritisieren einige, dass die Fraktionen sich oft kaum voneinander unterscheiden oder sich zu wenig mit studienrelevanten Themen beschäftigen. Auch die begrenzte Entscheidungsgewalt der ÖH, insbesondere in Bezug auf Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen, trägt zur Unzufriedenheit bei.

Positionen der Fraktionen

Die unterschiedlichen Fraktionen präsentieren eine Vielzahl an Positionen. Der VSStÖ, die stärkste Fraktion im Studentenparlament, setzt sich für soziale Absicherung, leistbares Wohnen und gerechte Studienbedingungen ein. Die AG hingegen fordert eine stärkere Fokussierung auf Bildungspolitik und will etwa die Anzahl der Toleranzsemester für arbeitende Studierende erhöhen.

Die JUNOS, die Studierendenvertretung der NEOS, befürworten offen Studiengebühren, um die Studienbedingungen zu verbessern. Im Gegensatz dazu setzt sich die GRAS für eine Verankerung des Themas Klima in allen Studiencurricula ein und kämpft gegen Diskriminierung. Die Fachschaftslisten (FLÖ) bewerben sich als parteipolitisch unabhängige Stimme und streben Chancengleichheit sowie die Stärkung der lokalen Vertretungsarbeit an.

Der KSV-Lili fordert eine bedingungslose studentische Grundsicherung und möchte die ÖH

Quelle: https://orf.at/stories/3393191/